Prozesserklärung

Der Angeklagte stellt mit seinem Plädoyer klar: Antifaschismus war notwendig, ist notwendig und wird immer notwendig sein.

Das dreiköpfige Gericht ging sogar noch einen Schritt weiter als die Staatsanwaltschaft und verurteilte ihn zu 7 Monaten Freiheitsentzug auf 3 Jahre Bewährung.

Zeigen wir uns weiterhin solidarisch mit allen Angeklagten der BNF-Prozesse und darüber hinaus!

Ferhat Ünvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kalojan Welkow, Fatih Saraçoğlu, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun. Ermordet in Hanau vor fast einem Jahr (19.02.2020) von einem Neonazi [1].

Jana Lange, Kevin Schwarze. Ermordet in Halle einige Monate vor Hanau (09.10.2020), von einem Neonazi, welcher einen Massenmord an Juden und Jüdinnen verüben wollte [2].

Verlesen könnte ich auch die Namen der 51 Menschen, die im Frühling 2019 in zwei Moscheen in Neuseeland von einem Neonazi hingerichtet wurden [3].

Oder die der 77 jungen Linken, die 2011 in Norwegen von einem Neonazi ermordet wurden [4].

Oder die der 9 Migranten, umgebracht vom NSU [5].

Ich könnte diese Liste leider wohl fast endlos weiterführen. Mehr als 6 Millionen Jüdinnen* hat das Dritte Reich unter Hitler durch die Shoah ermordet. Auf diese Zeit beziehen sich Neonazis, sie schwingen heute Reichsfahnen, verehren den Führer und singen an Fussballspielen das Zug-Lied, die Verhöhnung der Deportation von Menschen in Konzentrationslager.


Alles weit weg? Heile Welt hier? Weil es hier keine Attentate gibt?
 Bullshit!

Hiesige Neonazis supporten tatkräftig ihre Kameraden im Ausland. Längst sind Neofaschistinnen* nicht mehr gegenseitig verfeindet, die Ideologien des grossen Austauschs und des Ethnopluralismus haben einen gemeinsamen «Feind» heraufbeschworen. So sind mittlerweile riesige Netzwerke, über ganz Europa und bis in die USA und nach Australien, entstanden. Die personellen Überschneidungen der Neonaziszene mit identitärer Bewegung, rechten Parteien, heimatreuen Vereinen, privaten Sicherheitsdiensten und der Polizei bietet den Rechtsradikalen Zugang in die Zivilbevölkerung – wo sie eifrig Propaganda betreiben und trotz verfassungswidrigem Gedankengut ohne Repression gewähren können.

Ein paar Beispiele aus der Schweiz: 
Im Oktober 2016 fand in Unterwasser ein Rechtsrockkonzert mit über 5´000 Neonazis und Sympathisantinnen* statt. Aus Recherchen geht hervor, dass diese Veranstaltungen wichtige Momente der Vernetzung für Rechtsradikale sind, zudem wird ihm Rahmen dieser Events durch Spendensammlung die Finanzierung einschlägiger Netzwerke wie Blood&Honour oder Combat18 vorangetrieben [6] / [6].

Die Waffe der NSU-Morde kam aus der Schweiz [7]. Vor zwei Monaten las man in der Zeitung, dass Bürgerkriegswaffen aus dem Balkan zu deutschen Neonazis geschmuggelt wurden, wohl auch mit Hilfe einer Schweizer Firma [8].

Schweizer Neonazis kämpfen in bewaffneten Konflikten in der Ukraine [9].

Die Beziehungen zwischen Rechtsextremen in der Schweiz und militanten Neonazigruppierungen europaweit sind bestens, was immer wieder von Antifa-Gruppen rechechiert und aufgezeigt wird [10].

Russische Neonazi-Klamotten werden von Berner Matratzenhändlern und seinen braunen Freunden vertrieben [11].

Der Sitz von Uniter, ein Netzwerk, welches in Deutschland Todeslisten führt und Lager mit Munition anlegt, befindet sich in der Schweiz [12] / [12] / [12].

Vor nur gerade knapp drei Wochen wurden in der Region Zürich mehrere Neonazis festgenommen und Waffen beschlagnahmt. Weder Luftgewehre noch Schreckschusspistolen sondern Kalaschnikow und Karabiner mit Munition [13] / [13] / [13].

Blood & Honour Mitglieder, russische Neonazis oder Waffenhändler lernt man nicht einfach so mal schnell kennen. Man ruft nicht kurz an und verabredet sich zu Früchtetee und Bananenbrot. Um mit solchen Leuten in Kontakt zu kommen, muss man ideologisch gefestigt und bestens organisiert sein. Man muss die richtigen Leute an den richtigen Orten treffen und seine Treue über mehrere Jahre beweisen.

Diese Verbindungen existieren und gleichzeitig kann ich hier nur die Spitze des Eisberges aufzeigen. Was aber klar ist: Neonazis sind bewaffnet und bewaffnen sich weiter, Neonazis sind bestens organisiert und das über ganz Europa und darüber hinaus, Neonazis drohen, verüben Gewalt und morden, Neonazis haben eine klare Ideologie, deren Ziel es ist, die Gesellschaft von ihnen nicht lebenswürdig erscheinenden Menschen zu säubern und einen faschistischen Staat aufzubauen – daraus machen sie keinen Hehl.

An besagtem November Tag in Basel marschierten im Rahmen der PNOS Veranstaltung unter anderen die Kameradschaft Heimattreu und Résistance Helvétique mit, beide mit besten Beziehungen zu anderen Neonazigruppen [14] / [14] / [14]. Also genau diese Menschen, von denen ich gesprochen habe.

Die Partei national orientierter Schweizer kurz PNOS fungiert als politische Institution wie eine Brücke zwischen dem ausserparlamentarischen Rechtsaussen und der traditionalistisch-bürgerlichen Mitte im Parlament wie der SVP. Die Partei ist ein Sammelbecken für rechte Ideologinnen* aller Couleur – ob Antisemitinnen* und Verschwörungstheoretikerinnen*, Holocaustleugnerinnen*, homophobe Sexisten, Identitäre Neurechte, altmodische Schweiz-Patriotinnen*, islamophobe Rassistinnen* und so weiter. Sie nützen politische Kampagnen für Wahlen oder Initiativeinreichungen, um über Werbung und Öffentlichkeitsauftritte den Diskurs weiter nach rechts zu verschieben. Andererseits verfügen sie über Infrastruktur, die Vernetzung der rechten Szene ermöglicht – so finden beispielsweise Vorträge, Festivitäten oder Parteitage in ihren Räumlichkeiten statt oder werden über Parteigelder finanziert.

Wenn man nur kurz einen Blick in das PNOS Parteiprogramm wirft fliegen einem die reaktionäten Forderungen nur so um die Ohren:
  •  Adoptionsverbot für Homosexuelle
  •  rechtliche Nichtanerkennung homosexueller Partnerschaften
  •  Ablehnung der Gleichstellung der Geschlechter
  •  Verbot von Abtreibungen
  •  Sonderklassen für Fremdsprachige
  •  Importverbot für Schächtfleisch
  •  Einbürgerungen an der Urne
  •  härteres Vorgehen gegen Papierlose
  •  Verschärfung des Strafvollzugs mit Wiedereinführung der Todesstrafe
  •  Arbeit der Sträflinge für das Gemeinwohl, Strafvollzug der Ausländer in ihrer Heimat.

Die PNOS betont dabei explizit, dass ihr Programm nicht nur gelesen, sondern verinnerlicht und gelebt werden soll, ansonsten sei es wertlos und könne seine "heilende Wirkung nicht entfalten." Was dieses "Ausleben" in Bezug auf vorhin zitierte Ausschnitte des Parteiprogramms bedeutet, können sich ja alle selber ausmalen [18].

Gefährlich ist die PNOS vor allem auch deshalb, weil sie in ihrer politischen Agenda Forderungen formuliert, die sich mit denen der bürgerlicher Parteien überschneiden wie zum Beispiel Einwanderungsstopp, Ausschaffungen, klassisches Familienbild, Ausbau der Überwachung, Verhärtung des Strafrechts und so fort. Andererseits bezieht die Partei aber klar Position, worauf die Forderungen dieser faschistischen Elemente hinauslaufen sollen: auf einen nationalistisch-autoritären Staat mit weiss-patriarchischer Vorherrschaft in allen Bereichen – privat wie öffentlich. Der Anspruch, dass von dieser Norm Abweichendes beherrscht oder eliminiert werden muss, lässt keine demokratische Interpretation ihrer vermeintlichen «Utopie» zu. Obwohl dies verfassungswidrig ist und Verbote der Partei bereits zur Diskussion standen, wird der PNOS immer wieder Platz in der politischen Öffentlichkeit zugesprochen, um ihre menschenfeindlichen Ideen zu verbreiten. Das ist aber kein Zufall.

Es ist auch kein Zufall, dass Rechte, Neonazis und Rassistinnen* in der Schweiz durch die Polizei geschützt ihre Meinung kundtun können. Auch nicht, dass antifaschistische Gegenproteste von Justiz illegalisiert und kriminalisiert werden, auch nicht, dass bürgerliche Medien kaum darüber Bericht erstatten.

Denn der Schweizer Staat baut auf unterdrückerischen Ideen wie Rassismus auf. Die Konstruktion von Rasse geht weit in die Geschichte zurück, sie hat Kolonialismus, Sklaverei und Apartheid möglich gemacht sowie den Tod von Millionen von Menschen durch Genozid, Vertreibung, Krieg und Hunger produziert – und tut das weiterhin. Rassismus tritt sehr häufig als Nationalismus auf, bezieht sich aber weiterhin auf Hautfarbe und Kultur.

Die Schweiz profitiert wirtschaftlich sehr von ihrem Standort in Europa und der Ausbeutung des globalen Südes sowie diskriminierter Menschen. Rassismus ist eine Ideologie, welche Vorurteile auf das Merkmal der Hautfarbe und/oder Herkunft einschreibt. Sie hat die Funktion, Ungleichheiten zu legitimieren und produziert ein Denken und Handeln, das der Aufrechterhaltung von Machtstrukturen dient. Machtstrukturen sind aber nicht nur soziale Konstrukte, sondern sie äussern sich materiell, vor allem als Zugang zu und Eigentum an Kapital. So profitieren am Ende eigentlich besitzende Menschen von Rassismus, repräsentiert von den bürgerlichen Parteien und ideologisch mitgetragen einer breiten bürgerlichen Mitte.

Worauf ich hinauswill:
Neonazis haben diese menschenfeindlichen Ansichten nicht erfunden, auch nicht Hitler oder Mussolini. Rassismus und Nationalismus sind tief verankert in dieser Gesellschaft und müssen endlich überwunden werden – um die Worthülsen der Verfassung endlich demokratische Realität werden zu lassen! Nur so kann ein Vorgehen gegen Rechtsextreme auch langfristig wirksam sein – weil wir das, wovon sie nur Auswuchs oder ein extremer Arm sind, abschaffen und ihnen damit den Boden nehmen!

Ob die SVP-Werbung am Hauptbahnhof, die KuKluxKlan-Verkleidung an der Fasnacht, Hetze gegen fahrende Menschen, Erstarkung rechtsextremer Jugendgruppierungen oder Angriffe gegen jüdische Einrichtungen: In der Kategorie «Einzelfall» lässt sich allerdings bestens über die rassistische Systematik hinter diesen gesellschaftlichen Phänomenen hinwegsehen [15].

Ich aber möchte und werde nicht wegsehen!
Und wenn Sie wirklich Recht sprechen möchten, so ist es Ihre Pflicht, dies ebenfalls nicht zu tun!

Menschen, die ich liebe, wie zum Beispiel meine Brüder, werden schlechter behandelt, nur weil sie eine andere Hautfarbe haben. Ich kann nicht zuhören, wie Rechtsextreme propagieren, dass die Menschen, mit denen ich arbeite, keine Lebensberechtigung hätten, nur weil sie eine Beeinträchtigung haben. Wie soll ich still sitzen, wenn meine Freundinnen* durch den Traditionalismus der rechten Ideologie zu Hausfrauen und Gebährmaschinen degradiert werden, Morde an ihnen als Familiendramen legitimiert werden? Und weswegen sollen nicht alle Menschen lieben dürfen, wen sie lieben? Homo- und Transphobie sind in der Rechten weit verbreitet und führen zu zahlreichen, auch gewalttätigen, Übergriffen.

Es ist meine Pflicht, als verantwortungsbewusster Mensch, Widerstand zu leisten! Mich denjenigen, welche ihren Hass und ihre Ausgrenzung gegen die schwächsten Glieder der Gesellschaft richten, lautstark in den Weg zu stellen und die Verbreitung ihres Gedankenguts zu verhindern.

Ich kann mich dabei nicht auf die Polizei verlassen – denn die ist selbst rassistisch: strukturell, aber auch einzelne Polizistinnen* selbst [16]. Eindeutig haben sie sich im November 2018 auf die Seite des rechten Mobs gestellt, Gewalt wie gefährliches Gummischrot oder Tränengas gegen friedliche Demonstrantinnen* verwendet, danach Aussagen gegen Antifaschistinnen* getätigt und Befehle unnötiger Repression, wie Haudurchsuchungen und Online-Pranger ausgeführt. Kein einzige*r hat sich öffentlich geweigert oder zu dieser Ungerechtigkeit positioniert, obwohl es natürlich die Möglichkeit der Dienstverweigerung gibt.

Es ist an sich schon genügend fragwürdig, dass Behörden Rechtsextremen einen Platz zusprechen. Dass Staatsanwälte, wie Sie, Herr Cabrera, dann solche Strafmasse fordern, macht nicht nur mich und meine antifaschistischen Genossinnen* sprachlos, sondern auch die Rechtswissenschaft der Universität Basel, unsere Anwält*innen oder Abgeordnete und Politikerinnen* [17] / [17] / [17] / [17] / [17].

Abschliessend kann ich nur Folgendes sagen: Da weder der schweizerische Staat, noch seine Sicherheitsorgane Verantwortung dafür übernehmen, welche Ideen in den Schweizer Strassen propagiert werden, muss es die Zivilbevölkerung tun. Ich – und alle anderen, wir waren zur richtigen Zeit am richtigen Ort, nirgendwo anders hätten wir uns vorletzten November befinden sollen! Wir waren viele, wir waren stark, wir standen zusammen und das wichtigste: wir waren erfolgreich.

Vor 2 Jahren waren wir 2’000, letzten November 4’000. Wir werden immer mehr. Warum? Weil wir solidarisch miteinander – und mit denen, die Rassismus und rechte Gewalt trifft – sind. Wir sind eine Bewegung und wir wachsen. Dem Erstarken der Rechten überall in Europa können wir nur etwas entgegensetzen: unseren steten und aufrechten Antifaschismus. Nichts kann uns brechen, denn die Gedanken, dass eine von Rassismus und rechten Ideologien befreite, solidarische Gesellschaft möglich ist, sind frei.

In diesem Sinne möchte ich noch einmal klar und deutlich dem Ausdruck verleihen, was mich in diesem November auf Basels Strassen und heute hierhergeführt hat:

Antifaschismus war notwendig, ist notwendig und wird immer notwendig sein.
No pasaran!


Quellen:

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Anschlag_in_Hanau_2020
[2] https://taz.de/Prozess-gegen-den-Attentaeter-von-Halle/!5730637/
[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Terroranschlag_auf_zwei_Moscheen_in_Christchurch
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Anschläge_in_Norwegen_2011
[5] https://de.wikipedia.org/wiki/NSU-Mordserie
[6] https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/neonazi-konzert-in-unterwasser-hat-folgen-stgallen-plant-als-erster-kanton-ein-verbot-extremistischer-anlaesse-ld.1065127 /https://www.antifa.ch/bhc18-militante-musik-netzwerke/
[7] https://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2014/09/16/raeuberpistole-aus-der-schweiz
[8] https://www.tagesanzeiger.ch/afd-mann-soll-waffen-fuer-neonazis-beschafft-haben-227002651754
[9] https://www.blick.ch/schweiz/wie-gefaehrlich-ist-b-s-dieser-schweizer-neonazi-kaempfte-im-ukraine-krieg-id16056007.html
[10] https://www.antifa.ch/neonazis-geben-sich-volksnah/
[11] https://www.watson.ch/schweiz/wirtschaft/790864651-bern-firmenchef-posiert-mit-nazisymbolen
[12] https://de.wikipedia.org/wiki/Hannibal_(Netzwerk)#Uniter_e._V. / https://www.luzernerzeitung.ch/zentralschweiz/zug/umstrittener-verein-zieht-nach-rotkreuz-ld.1198337 / https://taz.de/Schwerpunkt-Hannibals-Schattennetzwerk/!t5549502/
[13] https://www.srf.ch/news/schweiz/mitglieder-der-eisenjugend-polizei-verhaftet-sechs-rechtsextreme-in-zwei-kantonen /https://www.blick.ch/schweiz/mehrere-waffen-gefunden-spur-fuehrt-zur-eisenjugend-polizei-verhaftet-sechs-rechtsextreme-in-zuerich-und-luzern-id16302411.html / https://www.blick.ch/schweiz/zuerich/razzia-in-winterthur-polizei-beschlagnahmt-bei-zwei-neonazis-19-schusswaffen-id16039875.html
[14] https://hans-stutz.ch/meldungen-zu-rechtsextremismus-und-rassismus-in-der-schweiz?jahr%5Bvalue%5D%5Byear%5D=2018 / https://www.antifa.ch/resistance-helvetique/ / https://www.antifa.ch/kameradschaft-heimattreu/
[15] https://www.republik.ch/2020/09/03/selber-schuld-wer-bei-onkel-dolf-an-adolf-hitler-denkt
[16] https://bs.juso.ch/aktuelles/medienmitteilungen/juso-basel-stadt-fordert-kundigung-von-adrian-spahr-nach-dessen-verurteilung/?PageSpeed=noscript
[17] https://www.srf.ch/news/schweiz/nazifrei-demo-basel-umstrittenes-urteil-schlaegt-hohe-wellen-in-der-politik / https://bajour.ch/a/fYEsEixms2eKZA6h/jetzt-redet-die-anwaltschaft-das-basler-strafgericht-auf-abwegen / https://bajour.ch/a/MPOd0gshDibbMxnC/demonstrationen-sind-fur-eine-demokratie-lebenswichtig / https://bajour.ch/a/XKxlX1hDd7GDMnLS/die-stei-ware-nid-gfloge-wenn-mir-nid-gummi-ga-hatte / https://www.republik.ch/2020/11/24/der-basel-report-teil-1-der-tag-im-november-2018-der-basel-nicht-mehr-loslaesst
[18] https://www.pnos.ch

geändert am: 15.02.2021